Der lippische Kreistag versucht den Nationalpark - und vertagt die Beschlüsse

SPD sei Dank! Das Schlimmste konnte durch den unerschrockenen Einsatz einiger Fraktionsmitglieder der SPD im lippischen Kreistag noch einmal verhindert werden! Seit Monaten nimmt die leidgeplagte Öffentlichkeit nun schon wahr, wie sich die FDP, der Waldbauernverband und der Fürst aller Lipperinnen und Lipper nach Kräften bemühen, das schreckliche Unheil abzuwehren, das eine überwältigende Mehrheit der Kreistagsmitglieder heraufbeschwört:

Die Einrichtung eines Nationalparks Teutoburger Wald-Eggegebirge!

In den Medien, auf Großplakaten und auf etlichen Veranstaltungen wurden wir immer wieder eindringlich gewarnt: Bäume fallen wahllos überall um, Bären und Wölfe werden den lippischen Wald nebst Hermann heimsuchen. Kleine Mädchen dürfen nicht mehr in den Nationalpark-Wald, wir haben ja alle gelernt, wie es Rotkäppchen sonst ergeht. Noch schlimmer: Weil die Menschen dort kein Holz mehr schlagen dürfen und in solch einem zivilisationsfeindlichen Umfeld natürlich unweigerlich wieder in frühere Entwicklungsstufen zurückfallen, wird die lippische Wirtschaft zusammenbrechen, die Waldbauern, die Holzindustrie werden pleite gehen. Nicht zuletzt müssen wir leider davon ausgehen, dass der lippische Nationalpark mit seinen Einschränkungen dazu führt, dass die Jäger und Pilzsammler in Lippe allesamt Hungers sterben!

Nun kam Rettung in allerletzter Minute von unerwarteter Seite: Die SPD hat es durch ein hervorragendes taktisches Manöver geschafft, das Verhängnis noch einmal abzuwenden.

In der Woche vor der Kreistagssitzung hatte sich die Kreisverwaltung mit Mitgliedern des Umweltausschusses, des Landesverbandes und der Landesverbandsversammlung gleich mehrmals zusammengerottet, um finstere Pläne, die mit Sicherheit das Ende der lippischen Zivilisation herbeiführen würden, auszuhecken. Es kam in der Folge denn auch zu einem im Umweltausschuss gemeinsam beschlossenen, fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die Einzelheiten und Schritte, die zur Gründung des Nationalparks führen sollen, genauestens geregelt sind. Die Befürchtungen der braven Nationalparkgegner waren daher groß, dass durch diesen Antrag die Nationalparkgründung unumkehrbar werden könnte. Dass solch ein Antrag, wenn er denn im Kreistag verabschiedet wird, Lippe zweifellos in den Abgrund führen würde, wird allein schon dadurch deutlich, dass DIE LINKE. mit zu den Antragstellern gehört.

Nur das beherzte Ausscheren der SPD, die noch gerade rechtzeitig dafür sorgen konnte, dass der Antrag von der Tagesordnung genommen wurde, hat die Katastrophe verhindert.

Es sei noch Beratungsbedarf, hieß es in der schlichten und absolut glaubwürdigen Begründung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Kalkreuter. Sicher, das alles war jetzt ein bisschen zu viel und zu kurzfristig für die alte Tante SPD. Wir verstehen die Not, die dahinter steckt. Für die SPD hat nunmehr etwas beängstigend reale Formen angenommen, was dem Sinne nach seit Jahren in Lippe, OWL und Düsseldorf diskutiert und längst beschlossen worden ist. Offenbar kam dieser Schicksalsschlag ganz überraschend und muss darum erst noch von den lippischen SPD-Fraktionsmitgliedern ordentlich erörtert und abgewogen werden. Nur nichts überstürzen, es geht schließlich, wie bereits weiter oben erläutert, um unser aller Zukunft!

Wie sehr im leider ehemaligen Fürstentum Lippe Moral und gute Sitten bereits Opfer des Nationalparkstreites geworden sind, lässt sich am besten dadurch belegen, dass auf der Kreistagssitzung sogar aus den Reihen der Grünen-Abgeordneten der Zuruf kam: „Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten!“ Anlass genug für den Koalitionspartner Grigat aus der CDU gemeinsam mit dem SPD-Kreistagsmitglied Pahmeyer frontal Stellung gegen die Grünen-Fraktion zu beziehen. Die Herren waren sich einig, dass nur die Grünen mit ihren Redebeiträgen verantwortlich dafür seien, wenn die Debatte polemisiert und unsachlich geführt würde. Nur eine kleine Pikanterie am Rande oder Vorbote neuer politischer Konstellationen?

Damit nicht genug: Ebenso wacker hat sich die SPD für noch eine weitere Vertagung eingesetzt. Die Entscheidung für eine Bürgerbeteiligung in Form einer Befragung zum Nationalpark konnte ebenfalls nicht beschlossen werden.

Auch dieser Antrag war vorher in drei Sitzungen miteinander beraten und inhaltlich gemeinsam formuliert worden. Sogar die FDP hatte signalisiert, einer Bürgerbeteiligung nicht im Wege stehen zu wollen. Der SPD-Kreisvorsitzende Dirk Becker (MDB) war jedoch Tage vor der Kreistagssitzung mit der Idee für einen Bürgerentscheid über den Nationalpark an die Öffentlichkeit gegangen. (Er war einsam, aber schneller …!) Die juristische Auskunft durch die Kreisverwaltung, dass ein solcher Bürgerentscheid nicht möglich sei, will die SPD offenbar nicht hinnehmen. Sie wird sicherlich unverdrossen weiter für einen rechtlich nicht durchführbaren Bürgerentscheid zum Nationalpark kämpfen, ganz im Sinne des ehrenwerten Don Quichote, damit sie Gründe findet, die endgültigen Beschlüsse über die Einzelheiten der Nationalpark-Planung abzulehnen. Tapfere SPD!
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→ Hier ist der ursprüngliche Text des Antrags zur Schlichtung und zur Bürgerbeteiligung ...

→ Hier ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen ...

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2012-01-25 17:26:16
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Demonstration gegen Nationalpark bleibt nicht widerspruchslos

Mit einem Großaufgebot demonstrierten die Gegner eines Nationalparkes Teutoburger Wald letzten Samstag ihren Unmut.
Doch wo kommt dieser Unmut her?
Die Antwort ist so naheliegend wie profan:
Durch das Schüren größtenteils unbegründeter Ängste wurde den Bürgern eingebläut, sie wären in einem künftigen Nationalpark unerwünscht.

Dies geschah zum Beispiel durch eine Zeitungsanziege der ''Stiftung lippische Landschaft: Unter einem traurig guckenden Mädchen prangt der Schriftzug: ''Warum darf ich da nicht rein?''
Die Sachgrundlage für diese Aussage fehlt. Ein Nationalpark soll grundsätzlich auch dem Naturerlebnis und der naturkundlichen Bildung der Bürger dienen. Selbstverständlich geschieht dies dann auch mit Hinblick auf die Erfüllung der Schutzfunktion:
''Soweit es der Schutzzweck erlaubt, sollen Nationalparke auch der wissenschaftlichen Umweltbeobachtung, der naturkundlichen Bildung und dem Naturerlebnis der Bevölkerung dienen.'' (Zitat: BfN)
Im Teutoburger Wald sind bereits vielfach Naturschutzgebiete ausgewisen, in denen man schon jetzt die Wege nicht mehr verlassen darf. Es kommen auch keine Arten mit besonders großem Ruhebedürnis vor, die eine wesentliche weitere Einschränkung des Wegenetzes erforderlich machen würden.
Zudem gibt es in Nationalparks mehrere Schutzzonen.
In Deutschlands größtem Nationalpark ''Niedersächsisches Wattenmeer'' darf trotz des Nationalparkstatus auf den Wegen in den Dünenlandschaften der Inseln und im Watt gewandert werden. Zusätzlich gibt es dort Zonen, in denen tatsächlich ein Betretungsverbot besteht zum Schutz der dortigen Vogelkolonien vor zu viel Stress - das hautnahe Erleben des Wattenmeers ist dadurch trotzdem nicht eingeschränkt.
Und genauso soll es auch im Teutoburger Wald nicht eingeschränkt werden - es soll lediglich Kerngebiete geben, in denen die Natur ihre Ruhe haben soll.
Und wer sagt jetzt, dass zum Erleben der Natur und für das Naturerleben des Nationalparkes jeder Quadratmeter betretbar sein muss? Was ja auch schon heute nicht der Fall ist ...

Auch wird gerne mit angeblicher Steuergeldverschwendung argumentiert. Dabei hat die Bundesregierung sich bereits verpflichtet, 5% ihrer Wälder aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen, damit sich auf 2% der Fläche der Bundesrepublik die Natur ungestört entwickeln kann. Steuergelder werden hierfür also ohnehin investiert, die Frage ist nur, welche Region an der Aufwertung von ursprünglichen Naturlandschaften partizipieren wird und davon profitieren kann.
(vgl.Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt, Broschüre des Bundesamtes für Naturschutz, S.28, http://tinyurl.com/6wlcgq3).

Weiter wird behauptet, ein Stück lippischer Kultur und Identität würde mit dem Nationalpark verschwinden (Wortlaut: ''verschachert''). Identifizieren sich die LipperInnen denn wirklich damit, dass durch forstwirtschaftliche Nutzung des Teutoburger Waldes Brennholz und Holz aus dem Wald zur Weiterverarbeitung durch die Industrie herausgeholt wird? Oder stellt dies wirklich einen kulturellen Wert dar?
Liegen der kulturelle Wert und das identitätssftiftende Moment des Teutoburger Waldes nicht viel mehr in seiner einzigartigen Naturlandschaft und in ebenso naturgeschichtlichen wie auch historischen Zeugnissen wie den Externsteinen begründet? Nichts von dem soll verschwinden, nur die Natur um diese Werte herum soll sich auf lange Sicht wieder natürlich, vom Menschen unbeeinflusst entwickeln können.

Man sieht: Viele Aussagen der Nationalparkgegner sind vor allem eins: Schall und Rauch; ohne Substanz.

Als nicht nur sozial sondern auch ökologisch orientierte Partei hat sich DIE LINKE. LIPPE daher am vergangenen Samstag zusammen mit den Grünen und dem NABU entlang der Dmonstrationsroute der Nationalparkgegner klar positioniert:

Für einen Nationalpark Teutoburger Wald!

→ Mehr Infos vom Bundesamt für Naturschutz zur Thematik hier

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Christopher Kolisch, 2012-01-22 16:41:31
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Ansprache zum Neujahrsempfang 2012

Auszug:

''Dass unsere Regierenden die Probleme im Griff haben – davon kann keine Rede sein. Das wollen sie uns einreden. Aber DIE LINKE hat sich davon nicht beeindrucken lassen. Auch im letzten Jahr haben wir laut „NEIN“ gesagt zu sozialer Ungerechtigkeit, Krieg, Umweltzerstörung, den Abbau demokratischer Rechte und Volksverdummung. Trotz vieler guter Ratschläge vermeintlicher Freunde außerhalb und innerhalb der Partei hat sich DIE LINKE ein konsequent antikapitalistisches Programm gegeben. Es ist zwar ein reformistisches Programm; aber ein gutes. Die Debatte darüber, wie unser sozialistisches Ziel aussehen soll und wie wir es erreichen werden, ist dadurch aber keineswegs beendet. Die „Systemfrage“ wird uns weiterhin begleiten, weil wir die einzigen sind die sie stellen. Wir werden wir uns von den herrschenden Verhältnissen weder einlullen noch einschüchtern lassen. Über den Kapitalismus hinaus zu denken – das ist ein Alleinstellungsmerkmal der LINKEN, auf das wir stolz sein können.
''Nichts ist schwerer und erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein!'' (K.Tucholski)
Auch im Kreisverband Lippe war das letzte Jahr – wie bundesweit - nicht gerade von Rückenwird für DIE LINKE geprägt. Verzagtheit, Ungeduld, das Trommelfeuer bürgerlicher Lebensideologie und kleinbürgerlicher Anpassung, haben zu Austritten geführt, von denen der Verlust unseres Ratsmandats in Lemgo besonders ärgerlich war. Aber das war nicht die Haupttendenz. Die Haupttendenz ist der unermüdliche Einsatz vieler Genossinnen und Genossen, die Gewinnung neuer Mitglieder, die Herausbildung einer eigenen kontinuierlichen Öffentlichkeitsarbeit, die Beteiligung an allen wichtigen politischen Aktionen in und außerhalb Lippes, die Erreichung eines solidarischen Arbeitsstils und einer solidarischen Streitkultur. Im Kreistag, in den Stadträten in Detmold und Horn-Bad Meinberg, fuchsen sich unsere Genossinnen und Genossen immer mehr in die Tücken der kommunalpolitischen Kleinarbeit hinein und sind im besten Sinne Vertreterinnen und Vertreter unsere Wählerinnen und Wähler. Das ist eine gute Entwicklung des Kreisverbandes und wir alle sollten diese Erfolge nicht unterschätzen.
Denn darauf können wir aufbauen. In diesem Jahr werden die Herausforderungen nicht geringer. Die Anzeichen, dass Euro- und Finanzkrise wieder in eine neue reale Wirtschaftskrise umschlagen, verdichten sich. Die bürgerlichen Krisenmanager schlittern ohne Lösung von einem Rettungspaket zum nächsten. Alle ihre „Rettungsversuche“ führen letztendlich dazu – in Deutschland, in Europa, weltweit - die Kosten und Lasten des kapitalistischen Wirtschaftskasinos auf die Bevölkerung abzuwälzen. 99% zahlen die Zeche für 1% Profiteure. Dazu werden wir auch weiterhin „Nein“ sagen. Im offenen Widerspruch, im offenen Gegensatz zur Meinungsführerschaft der Herrschenden.
Ich wünsche uns allen, unseren Mitgliedern, unseren Freunden und unseren Verbündeten dazu auch 2012 Mut, Kraft und Ausdauer.
Das Büffet ist eröffnet.''

Kreissprecher Gerd Detering, 14.01.12

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Gerd Georg Detering, 2012-01-22 09:01:58
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1146

6500 Ostwestfalen haben sich Heiligabend deutlich sichtbar quer gestellt

Mit großer Befriedigung konnten wir feststellen, dass die Ostwestfalen auf dem rechten Auge nicht blind sind. Mindestens 6500 junge und alte Menschen haben sich an Heiligabend, trotz des Feiertages und des schlechten Wetters dem schäbigen Haufen Rechtsradikaler mit 68 Teilnehmern deutlich sichtbar entgegen gestellt.

Um 12.20 trafen die 68 Rechtsradikalen aus Richtung Hamm im Ostbahnhof ein.
In der Nähe des Arbeiterjugendzentrums wurde eine von der Öffentlichkeit nicht wahrnehmbare Kundgebung der Rechtsradikalen unter dem Motto „Straftätern die Räume nehmen - AJZ dichtmachen“ durchgeführt. Was für eine perverse Dummheit und Frechheit dieser Typen! Um 14.15 Uhr wurde diese schäbige Veranstaltung beendet. Um 15.00 Uhr hatte der Haufen Rechtsradikaler ohne öffentliche Wirkung das Stadtgebiet Bielefelds wieder verlassen.

Am Hauptbahnhof und am Ostbahnhof fanden mehrere öffentlich wirksame Gegenveranstaltungen statt. Unter dem Motto „Bielefeld stellt sich quer“ hatten die Jungsozialisten am Hauptbahnhof, vor dem AJZ das antifaschistische Bündnis OWL, auf der Lohbreite/Auf dem Langen Kampe die BGW und Freie Scholle, auf der Lohbreite/Bleichstraße der TUS Ost und an der Bleichstraße/Stadtholz der DGB mehrere Veranstaltungen vorbereitet.

Die Zahl der Gegendemonstranten wurde von der Polizei auf ca. 6500 Teilnehmer geschätzt. Allein vor dem AJZ trafen ca. 4000 Gegendemonstranten zusammen. Auf dem Bahnhofsvorplatz demonstrierten ca. 1000 Personen. Der Rest von ca. 1.500 Demonstranten verteilte sich auf die restlichen Veranstaltungsorte und auf die Marschstrecke der Rechten.

Aus den Reihen der Gegendemonstranten konnte man immer wieder hören, ''diesem Treiben der Rechtsradikalen müssen wir uns Heute und in Zukunft deutlich wahrnehmbar entgegenstellen''.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Stadtverband Bad Salzuflen Manfred Lurz, 2011-12-25 22:44:00
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1130

Hier ist unser Parteiprogramm zum Download!

→ ... als pdf ...

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-11-21 19:09:02
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1086

Franz-Josef Degenhardt

Franz-Josef Degenhardt ist tot. Einer der großen linken Liedermacher und Literaten starb am 14.11.2011. Im Gegensatz zu anderen blieb er sich und seiner Haltung stets treu: einer zornigen antifaschistischen, antikapitalistischen Haltung.

Seine teils sehr alten Texte sind von erschreckender Aktualität:

''August der Schäfer hat Wölfe gehört,
Wölfe mitten im Mai,
mehr als zwei
und der Schäfer, der schwört:
Die hätten zusammen das Fraßlied geheult,
das aus früherer Zeit,
und er schreit, und sein Hut ist zerbeult.
Schreit: Rasch holt die Sensen, sonst ist es zu spät,
schlagt sie tot, noch ehe der Hahn dreimal kräht.
Doch, wer hört schon auf einen alten Hut.
Und ist auf der Hut.
Und ist auf der Hut.''

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Stadtverband Detmold Lothar Kowelek, 2011-11-19 11:48:35
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1084

FRAKTION VOR ORT IN OWL - SENNE IM FADENKREUZ

Fraktion DIE LINKE. NRW am 06.10.2011 auf Tour durch OWL

Am Donnerstag, den 6. Oktober 2011, besucht die Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW die Region Ostwestfalen-Lippe. Vor Ort wollen sich Abgeordnete ein eigenes Bild von der Situation rund um das Armeeareal und den geforderten Nationalpark Senne machen.
In unmittelbarer Nachbarschaft des britischen Truppenübungsgeländes Senne befindet sich in Augustdorf die Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne. Sie ist nach einem hochrangigen Wehrmachtsgeneral benannt. Von hier wird ein Großteil der deutschen Soldaten/-innen in den Kriegseinsatz nach Afghanistan geschickt. Noch im Oktober will die Bundesregierung entscheiden, ob der Bundeswehrstandort Augustdorf erhalten bleibt.

Stationen der Informationsfahrt der Fraktion DIE LINKE in OWL:

Hövelhof, Heidschnuckenschäferei
Spaziergang durch die Senne mit Peter Rüther,
Geschäftsführer der Biologischen Station

Stukenbrock, STALAG Dokuzentrum
Besuch mit Führung durch die Ausstellung

Stukenbrock, Forellkrug
Mittagspause, anschließend Pressekonferenz

Bad Lippspringe, Senne-Infozentrum
Führung durch die Ausstellung

Bad Lippspringe, Kaiser-Karls-Trinkhalle
Meinungsaustausch mit Gewerkschaftern/-innen

Detmold, Aula der Schule am Wall, Paulinenstr. 19, um 19 Uhr:
„Senne im Fadenkreuz“ - Alternativen für eine ökologische friedliche Lösung

Öffentliche Diskussion mit
> Prof. Arno Klönne, Soziologe PB
> Winfried Lange, DGB OWL
> Hartmut Linne, Aktionskreis Freie Senne PB
> Marcus Foerster, Fraktionsvorsitzender Die Grünen, Schlangen
> Rüdiger Sagel, MdL DIE LINKE. NRW

Eingang durchs Foyer des Residenz Hotel !

→ Hier ist der Flyer zum Download!

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-09-24 20:00:28
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1042

Vorsicht, keine Glosse!

Fast wäre sie untergegangen, die Nachricht über den Paketdienst DHL der Deutschen Post. Es ist kein Scherz: DHL setzt bei der Befragung von Mitarbeitern des Unternehmens im Ausland Lügendetektoren ein.

DHL-Personalchef Walter Scheurle, dereinst schwäbischer Briefträger, räumt auf Befragen ein, dass es eine interne Richtlinie gäbe, die den Einsatz von Lügendetektoren im Ausland regele und begrenze. Man wende das allerdings nur in Ausnahmefällen an, wenn das Leben von Personen oder wertvolles Eigentum gefährdet sei. Ansonsten sei Grundvoraussetzung, dass man über ''normale'' Befragung nicht weiter komme. Welche nächst höhere Stufe der Befragung zur Anwendung kommt, wenn auch der Lügendetektortest kein klares Ergebnis bringt, ließ Scheurle offen.

Wer die Unternehmensphilosophie von DHL kennt, ''Strategie 2015'' genannt, wundert sich über derartige Unternehmensinterna nicht, beruht sie doch auf dem Grundsatz ''Respekt und Resultate''. Dieser Grundsatz ist auf Dauer ohne konsequenten Einsatz technischer Hilfsmittel kaum vermittelbar. Auch das erklärte Unternehmensziel ''Lösungen für Informationen'' anzubieten, dürfte so zu verstehen sein.

Wer den Erklärungen der deutschen DHL-Führung keinen Glauben schenkt, kann diese leider nicht einem Lügendetektortest unterziehen. In Deutschland ist der Einsatz dieser Geräte verboten. Wenngleich der Gedanke etwas Verlockendes hat.

Völlig unsinnig ist aber in jedem Fall die Darstellung, es handele sich bei der DHL gar nicht um die Tochter der Deutschen Post, sondern um die Deutsche-Hochdruck-Liga DHL, und der Lügendetektor sei in Wirklichkeit ein Blutdruckmessgerät.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Stadtverband Detmold Lothar Kowelek, 2011-09-22 19:14:02
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1039

Wahlen und Wahlergebnisse

Die Wahlen 2011 verliefen für DIE LINKE - im neudeutschen Politikersprech - subobtimal. Zuletzt die Berliner Landtagswahl. In zehn Jahren als Regierungspartei in Berlin hat DIE LINKE die Hälfte ihrer Wähler/innen verloren. Das spricht für sich.

Oder auch nicht. Jedenfalls wenn man die meterweisen Abhandlungen der verschiedenen Parteiströmungen liest. Da wird analysiert, differenziert und spekuliert, dass einem die klaren Gedanken nur so vergehen müssen. Irgendwie ist Regierungsbeteilung doch immer noch ganz toll und unbedingt erstrebenswert. Und beim nächsten Mal wird sowieso alles anders. Beim übernächsten Mal natürlich auch.

Was bringen denn Regierungsbeteiligungen der LINKEN, wenn hinterher die Menschen massenhaft die Schnauze von uns voll haben? Aber wir haben's ja nur gut gemeint und konnten leider nicht so wie wir wollten, mag manch einer einwenden. Häh? Warum sollte DIE LINKE in eine Regierung eintreten, deren handeln sie nicht bestimmen kann? Das ist nicht anderes als sich ein Auto zu kaufen, ohne einen Führerschein zu besitzen.

Der eigentliche Punkt ist zukünftig doch: tritt DIE LINKE konsequent und kompromißlos für die Interessen der Bevölkerung ein oder sind ihr Regierungspöstchen und sozialdemokratische Anbiederei wichtiger. Karl Marx hatte dazu schon 1849 - trotz der blumigen Sprache der damaligen Zeit - einen klaren Standpunkt: ''Selbst die entschiedenen Mitglieder der Linken, statt sich der ganzen Versammlung direkt gegenüberzustellen, geben die Hoffnung nicht auf, in der Kammer und durch die Kammer noch zu etwas zu kommen und eine Majorität für die Linke zu erlangen. Statt eine außerparlamentarische Stellung im Parlament einzunehmen, die einzige, die in einer solchen Kammer ehrenvoll ist, machen sie der parlamentarischen Möglichkeit zu Gefallen ein Zugeständnis nach dem anderen, statt den verfassungsmäßigen Standpunkt nach Möglichkeit zu ignorieren, suchen sie ordentlich die Gelegenheit, um des lieben Friedens willen, mit ihm zu kokettieren.''

Es ist peinlich, wenn LINKE vermuten, dass unter der ''Diktatur des Finanzkapitals'' (O. Lafontaine) die Anständigen ausgerechnet in der Regierung sitzen würden. Das haben schon in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts die JUSOs berechtigterweise in Frage gestellt. Es ist lächerlich, wenn LINKE von der ''Rettung der Demokratie'' faseln und gleichzeitig konkret feststellen, dass die Interessen der Mehrheit in dieser Demokratie längst mit Füßen getreten werden. Sie sind wie der Papst: vom Frieden reden und die Waffen segnen.

Die Botschaft des Berliner Wahlergebnisses ist eindeutig. Sie spricht einfach für sich. Wer das nicht hören will, dem sind eigene Pöstchen und Karrierien wichtiger als eine starke LINKE. Übrigens: ich bin keineswegs grundsätzlich gegen die Beteiligung der LINKEN an Regierungen. Aber nur als stärkste Partei. Machen wir uns auf den Weg!

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Gerd Georg Detering, 2011-09-22 02:18:39
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1037

Nach Gaza - ist Frieden für Israel und Palästina möglich?

Lesung mit der Bundestagsabgeordneten
Kathrin Vogler

In dem Buch „Nach Gaza“ skizzieren deutsche und ausländische Autoren und Autorinnen mögliche Lösungen des Nahostkonfliktes.

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, kommt am 15. September nach Detmold, um das Buch vorzustellen. Sie hat das Buch gemeinsam mit Mechthild Rawert (SPD) und Christian Sterzing (Bündnis ‘90/Grüne) herausgegeben.

Vor über einem Jahr gingen die Bilder der ''Free Gaza Flottille'' um die Welt. Sechs Schiffe mit 700 Menschen und Hilfsgütern an Bord versuchten, die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Das israelische Militär stoppte die Fahrt gewaltsam und tötete neun Menschen. Mit an Bord war die LINKE Bundestagsabgeordnete und Mitautorin des Buches Inge Höger.

Einem erneuten internationalen Hilfskonvoi wird derzeit durch Sabotage und politischen Druck die Fahrt nach Gaza verweigert. Dabei hat sich die Situation in Gaza weiter verschärft.

Auf einem Gebiet, kleiner als das Bundesland Bremen, leben dort 1,5 Millionen Menschen, mehr als die Hälfte von ihnen sind Kinder. Es fehlt an allem: Wasser, Lebensmittel, Strom, Krankenhäuser, Ärzte, Medikamente, Schulen und Arbeitsplätze. Seit vier Jahren verschlimmert die israelische Blockade die Lage. Landwirtschaft und Fischerei, Handel und Industrie sind weitgehend zum Erliegen gekommen.

Zum Jahreswechsel 2008/2009 dann der Krieg: 1400 tote Palästinenser, darunter über 300 Kinder. Die israelische Armee zerstörte 20.000 Häuser, Schulen, Krankenhäuser, Wasserwerke und Kläranlagen. Die Folge ist eine humanitäre Katastrophe großen Ausmaßes.

Das Buch „Nach Gaza“ will und kann keine fertigen Antworten geben, sondern nur Anstöße liefern für eine breite und fruchtbare Debatte, die neue Perspektiven eröffnet. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen:

Donnerstag, 15. September,
um 19:00 Uhr im Büro der Partei DIE LINKE. Lippe,
Detmold, Exterstraße 9.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-09-08 19:30:23
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1030

Für eine tolerante und weltoffene Stadt – gegen den Naziaufmarsch in Bielefeld!

16:00 Uhr Mahnwache am Denkmal für die deportierten jüdischen Menschen, Bahnhofsvorplatz
17:00 Uhr Kundgebung an der Pauluskirche, Markgrafenstraße
18:30 Uhr Demonstration ab Pauluskirche zum Ravensberger Park (Bleichstraße / Wilhelm-Bertelsmann-Straße)

Für den kommenden Samstag, 6. August 2011 wurde für 18.00 Uhr ein Naziaufmarsch ab Hauptbahnhof angemeldet. Nicht zufällig soll die Veranstaltung am gleichen Tag stattfinden, wie der sogenannte „Trauermarsch“, zu dem die Nazis in jedem Jahr nach Bad Nenndorf mobilisieren. Dort werden sie auch in diesem Jahr auf eine breite Gegenwehr aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und gesellschaftlichen Gruppen treffen, welche den Aufmarsch verhindern werden.

In Bielefeld gibt es keinen Raum für Nazis und deren Sympathisanten. Wir sind eine tolerante und weltoffene Stadt, in der Menschen aus 150 Ländern friedlich zusammenleben. Für rassistische Parolen und Nazi-Gedankengut ist hier ebenso wenig Platz wie für Verherrlichung des Nationalsozialismus und populistische Propaganda. Nicht zuletzt das menschenverachtende Massaker in Norwegen hat gezeigt, dass wir auch heute und in Zukunft für Toleranz und Weltoffenheit einstehen müssen.

Wir zeigen Zivilcourage und stehen auf gegen Neo-Nazismus, Rassismus und Antisemitismus.

Gegen den Aufmarsch von Nazis in Bielefeld!

Wir rufen alle Menschen auf, gemeinsam mit uns friedlich gegen den Naziaufmarsch zu demonstrieren.

Samstag, 6. August 2011 – den Nazis entgegentreten!

UnterstützerInnen: Deutscher Gewerkschaftsbund; Evangelischer Kirchenkreis Bielefeld; Bündnis 90/Die Grünen, KV Bielefeld; SPD, UB Bielefeld; FDP Bielefeld; CDU Bielefeld; AStA Universität Bielefeld; AStA FH Bielefeld; Die Linke, KV Bielefeld; Jusos Bielefeld; Grüne Jugend NRW; Grüne Jugend Bielefeld; Linksjugend Bielefeld; AWO Kreisverband Bielefeld; Der PARITÄTISCHE, Kreisgruppe Bielefeld; DRK Kreisverband Bielefeld; Arbeit und Leben Bielefeld e.V.; Antifa-West; Verein für Zeitgeschichte und regionale Erinnerungskultur e.V.; DIDF Bielefeld; Frauen helfen Frauen-Frauenhaus e.V.; AIDS-Hilfe Bielefeld e.V.; Netzwerk lesbischer und schwuler Gruppen in Bielefeld e.V.; Kurz Um e.V.; Antifaschistische Praxis in Bielefeld; Bürgerinitiative Bürgerwache e.V.;
Internationaler Bund-IB; Gegen das Vergessen-Für Demokratie e.V. (Sektion Bielefeld); DGB-AK „Zwangsarbeit in Bielefeld“; Initiative Mahnmal „Jede Ermordete/jeder Ermordete hat einen Namen“; Juso-Hochschulgruppe Bielefeld; SPD Ratsfraktion; Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Die Linke, Ratsfraktion Bielefeld; Oberbürgermeister Pit Clausen; Britta Haßelmann, MdB; Michael Beimdiek (DRK Soziale Dienste gGmbH); Martina Tiltmann, Dr. Marcus Schäfer-Willenborg, Brigitte Reckmann (Verein BAJ) und viele andere

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-08-04 14:11:00
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=1015

LINKE im Kreistag: Nationalpark und militärische Nutzung unvereinbar!

DIE LINKE. in Lippe sieht sich durch den neuesten Streich der Briten, die, wie die LZ berichtete, nunmehr nach Fertigstellung der Kampfdörfer „freie Schussbahn“ in der Senne wollen, auf ganzer Linie in ihren Befürchtungen bestätigt.

„Wer, wie der Gütersloher Landrat und die Parlamentarier auf OWL- und auf Landesebene den Briten Kampfdörfer zum Üben gibt, muss sich danach nicht wundern, wenn die auf diesem überdimensionalen Kriegsspielplatz auch nach eigenem Gutdünken spielen wollen. Die stellen den ganzen Kram ja nicht dahin, damit dort die Wildtiere feine und ruhige Nistecken finden.“

Andrea MacGregor, Kreistagsmitglied für DIE LINKE aus Augustdorf, ist empört. Aber sie ist nicht so völlig überrascht über diesen Vorstoß der Briten wie die Kommunalpolitiker der anderen Parteien:

„Wenn die britische Regierung einerseits an allen Ecken und Enden im Haushalt kürzt, andererseits aber für unabsehbare Zeit noch in Afghanistan Krieg führen wird, dann muss der Bau von Kampfdörfern in der Senne sich doch aus deren Sicht so richtig rentieren. Und das geht nur, wenn wirklich sämtliche so genannte 'Einschränkungen' durch die deutschen Behörden aufgehoben werden. Hinzu kommt noch der bereits angekündigte Abzug bis 2020.

Erstens können wir nun sehr wahrscheinlich davon ausgehen, dass die Senne wohl zuallerletzt verlassen werden wird.

Zweitens wird, wenn allen Wünschen der Briten nachgegeben wird, wohl jede Menge verbrannte Erde die Folge sein. Und das im buchstäblichen Sinne, so wie es durch die Flächenbrände der vergangenen Wochen bereits deutlich wurde.

Drittens folgt daraus: Je mehr dort für den Krieg geübt wird, desto größer die Gefahr, dass die Natur unwiederbringlich Schaden nimmt. Deshalb muss die Rahmenvereinbarung sofort fristlos gekündigt werden, wie wir es bereits mehrfach gefordert haben.

Viertens: Das Aktionsbündnis „Freie Senne“ muss auch weiterhin konsequent die ursprünglichen gemeinsamen Ziele verfolgen. Es gibt keine sinnvolle Nationalpark-Lösung mit militärischer Nutzung. Der Nationalpark muss eine völlig entmilitarisierte Zone sein. In einem Truppenübungsgelände können die Nationalpark-Ziele nicht erreicht werden. Und das gilt auch und ganz besonders für eine anschließende Nutzung des Geländes durch die Bundeswehr!

Und fünftens schließlich muss klar sein: Für die notwendigen Feuerwehreinsätze und alle anderen Aufwendungen im Zusammenhang mit den Bränden dürfen nicht die deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zur Kasse gebeten werden. Die in den vergangenen Wochen bereits entstandenen Kosten sind ebenso wie die Kosten für mögliche zukünftige Schäden unbedingt von den Briten zu erstatten! “

Die LINKE Kreistagsgruppe hatte im Dezember kurz nach Bekanntgabe des britischen Truppenabzugs einen Antrag gestellt, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, ihr außerordentliches fristloses Kündigungsrecht der Rahmenvereinbarungen mit den britischen Truppen wahrzunehmen. Dieser Antrag wurde im gleichen Sinne auch durch die LINKE Landtagsfraktion in Düsseldorf gestellt. In beiden Gremien waren die Abgeordneten der LINKEN jedoch die Einzigen, die diesen Anträgen zustimmten.

DIE LINKE. im lippischen Kreistag fordert daher erneut die fristlose Kündigung der Vereinbarungen mit den britischen Truppen.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-05-25 17:35:09
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=973

"Feuer frei" in der Senne?!

Nun ist die Katze aus dem Sack. Nachdem auch in Deutschland die letzten Tränen der Rührung wegen der anmutigen Bilder der königlichen Hochzeit im britischen Königshaus getrocknet sind, provoziert das britische Militär die Menschen an der Senne und anderswo mit der Forderung nach „freier Schussbahn“ und uneingeschränktem militärischen Übungsbetrieb.

Statt den Termin für ein hoffentlich baldiges endgültiges „good bye“ zu nennen will man nunmehr an allen Tagen im Jahr – also auch an Wochenenden und Feiertagen – in der Senne rumballern. Dabei soll sogar auf die nächtliche Ruhezeit weniger Rücksicht genommen werden. Auch Einschränkungen bei Großkaliberwaffen sowie bei Hubschraubereinsätzen sollen aufgehoben werden.

Die seinerzeit wegen des Baus von Kampfdörfern ausgehandelte Einschränkung der militärischen Übungstätigkeiten war von den britischen Streitkräften akzeptiert worden. Aber die Einhaltung von Verträgen und die Meinung der Bevölkerung scheinen die Militärverantwortlichen kaum zu interessieren. Und mit der Wahrheit hat man es bei militärischen Scharfmachern ja eh nie so genau genommen.

Die Menschen hierzulande haben begriffen, dass Krieg kein Mittel der Politik ist und lehnen mit überwiegender Mehrheit den schmutzigen Krieg in Afghanistan ab, für den ausgerechnet in der Senne geübt wird. Wir wollen nicht, dass unsere Kinder dort aufwachsen, wo das Töten von Menschen in „Kampfdörfern“ und in „freier Schussbahn“ geprobt wird!

Die Region Ostwestfalen-Lippe, die geprägt ist von einzigartiger Natur, von Heilbädern und Kulturgütern, wäre gut beraten, wenn sie aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht einen Nationalpark einrichten würde und auf das in jeder Hinsicht menschenverachtende Militär verzichten würde!

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Wolfgang MacGregor, 2011-05-25 16:53:05
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=970

Ostern in die Senne!

- Mehr als 100 Jahre Übungsplatz für das Militär sind genug!

Für Frieden und eine gerechte Weltordnung

- Gegen Krieg, Rüstung und Militär!

Entrüstet Euch!

Aufruf zum Ostermarsch Senne

Ostermarsch Senne
Samstag, 23. April 2011
13:00 Uhr - Hövelhof

Treffpunkt: Schranke am Truppenübungsplatz in Hövelhof Sennestraße/Ecke Panzerringstraße
>>> Demonstration zum Hövelmarkt-Platz
>>> ab ca. 15 Uhr: Kundgebung und Friedenslieder

Es sprechen:
Angelika Claußen IPPNW OWL
Hubert Kniesburges Arbeitskreis BLUMEN FÜR STUKENBROCK

Ihr Kommen angekündigt haben auch der Sprecher der BI ''Offene Heide'' (Sachsen-Anhalt'' und Barbara Übel von der BI ''Freie Heide'' in Kyritz-Wittstock-Ruppin.

Militär: Zeit zu gehen ...

... aus Afghanistan
Der nun schon zehn Jahre dauernde Krieg eskaliert: 2010 war das blutigste Jahr. Und er wird noch intensiviert: Inzwischen sind 140.000 NATO-Soldaten im Kriegseinsatz, hinzu kommen noch 130.000 Mitarbeiter privater Militärfirmen. Über 9.000 britische Soldaten nehmen an den derzeitigen Angriffen der NATO im Süden Afghanistans teil. Für das Frühjahr 2011 bereiten deutsche Truppen gemeinsam mit US-Truppen Offensiven gegen Aufständische im Norden vor - Soldaten aus Augustdorf sind dabei: 1.500 Soldaten der Panzerbrigade 21 ''Lipperland'' bilden den Hauptteil des deutschen Einsatzkontingentes. 75 Soldaten des ABC-Abwehrbatallion 7 aus Höxter wurden Ende Januar ebenfalls nach Afghanistan „verabschiedet''.
Die NATO ist für die gegenwärtige Eskalation verantwortlich!
Wir fordern die NATO auf, den Krieg sofort zu beenden und die Armeen abzuziehen!
So wie die britische Antikriegsbewegung den sofortigen Abzug der britischen Truppen aus Afghanistan verlangt, sagen wir: Bundeswehr raus aus Afghanistan!

... aus der Senne
Krieg fängt mit Üben an: hier bei uns in der Senne. Fast jeder britische Soldat, der in Paderborn, Herford oder Gütersloh stationiert ist, hat im Irakkrieg an der Seite von US-Truppen in der „Koalition der Willigen'' gekämpft (zur Erinnerung: Hunderttausend Iraker sind getötet worden) oder wird turnusmäßig nach Afghanistan verlegt. Für diese Kriege übte und übt die britische Armee auf dem größten Teil des Truppenübungsplatzes Senne - ein kleinerer Teil bei Augustdorf wird von der Bundeswehr zum Kriegstraining verwendet. Die Anwohner der Senne müssen seit Jahren den Gefechtslärm, Schießereien, Hubschrauberüberflüge und einiges andere ertragen. Seit Anfang dieses Jahres übt das britische Militär in Kampfdörfern auf dem Truppenübungsplatz bei Hövelhof, Hövelriege und Schlangen intensiv und „realitätsnah'' den Häuserkampf gegen die aufständische Bevölkerung in Afghanistan.
Sagen wir NEIN zu diesem Treiben, machen wir uns also auf den Weg, verfolgen wir unser Ziel und beziehen einen klaren Standpunkt: Sofortige Einstellung der Kriegsübungen in der Senne! Abbau der Kampfdörfer! Für eine Senne ohne Militär!
Ein Nationalpark Senne ist besser als ein Truppenübungsplatz Senne!

→ Der ganze Aufruf ist hier:

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-04-14 15:40:35
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=954

Die sichersten Atomkraftwerke der Welt? Ohne Kommentar.

Auszug aus einer Veröffentlichung der Hamburgischen Electricitätswerke und der Nordwestdeutschen Kraftwerke AG aus dem Jahr 1973 (leicht gekürzt):

„Frage: Sind Kernkraftwerke sicher?

Antwort: Ja. Kernkraftwerke sind sicher. Der Technische Überwachungsverein hat einmal ausgerechnet, dass die Eintrittswahrscheinlichkeit für den sogenannten GAU, für den jede Kernkraftanlage ausgelegt ist, 1 : 100.000 pro Jahr beträgt. Mit anderen Worten: Hätte der bekannte König Cheops aus der 4. altägyptischen Dynastie statt der von ihm errichteten Pyramide 20 große Kernkraftwerke gebaut und diese wären bis heute in Betrieb gewesen, dann müsste man damit rechnen, dass sich seither einmal ein solcher Unfall hätte ereignen können. Die Auswirkungen dieses Unfalls wären überdies so gewesen, dass jederman am Kraftwerkszaun tagaus tagein hätte zuschauen können, ohne dabei mehr als die zulässige Strahlendosis zu empfangen.

Nimmt man an, dass sämtliche Sicherheitseinrichtungen des Kernkraftwerks nicht funktioniert hätten, dann wäre dies mit einer Wahrscheinlichkeit von 1 : 1 Milliarde pro Jahr passiert. Das bedeutet, dass die Vormenschen im Alt-Tertiär vor 50 Millionen Jahren besagte 20 Kernkraftwerke hätten bauen und seither betreiben müssen. Dann hätte man einen solchen Unfall vielleicht einmal registrieren können.“

Fragen?

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Stadtverband Detmold Lothar Kowelek, 2011-03-20 11:29:46
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=929

Downloads und Link zum Thema Atomkraft

→ Flyer \"AKW-Ausstieg\" der Ökologischen Plattform

→ Weitere Informationen zu Ökologie und Energiepolitik gibt´s hier:

→ Flyer \"AtomMüll\" der Ökologischen Plattform

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-03-12 16:45:06
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=918

Anti Atomkraft Bewegung intoniert Song: BRUDER CHRISTIAN - ABSCHALTEN

DIE LINKE. LIPPE unterstützt die AntiAtomkraft Bewegung mit ihren vielen TeilnehmerInnen der Anti Atom Initiative Detmold und der Anti Atom Lemgo im Kreis Lippe sowie des Atom Plenum Weserbergland die gestern Abend am 18. März 2011 vor dem ''strahlenden'' Landestheater in Detmold einen Offenen Brief an Bundespräsident Christian Wulff übergab. Bei der Übergabe des Offenen Briefes intonierten die protestierenden Menschen, an der auch Mitglieder der Partei DIE LINKE aus dem Kreis Lippe teilnahmen, den abgeleiteten Bruder-Jakob Song ''BRUDER CHRISTIAN - ABSCHALTEN''.

Anstatt aber einen Dialog mit den Protestanten zu führen gab es nur beruhigende leere nichtssagende Worthülsen des Bundespräsidenten zu diesem existenziellen Thema. Frei nach dem Motto von Freddy Mercury THE SHOW MUST GO ON gab Wulff ein kurzes artiges professionelles Statement – und zog ein ins Theater. Eine angemessene Auseinandersetzung mit der unbequemen sorgenvollen Bevölkerung bei den heiklen Themen um Kernkraft, Japan, Fukushima und seiner Unterschrift zum Gesetz über Laufzeitverlänerung der Atomkraftwerke wäre weitaus angebrachter gewesen und wäre von den Kulturschaffenden zur Eröffnung der Landesbühnentage NRW respektiert worden.

Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=924

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband H.S., 2011-03-19 12:06:00
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=923

Stoppt die Atomindustrie - Kämpft für das Leben!

Am Samstagmittag haben in Detmold fast 400 Menschen eine Menschenkette durch die Fußgängerzone gebildet - größtenteils spontan, auch wenn die Aktion schon länger geplant und angemeldet war.

Mit der unsäglichen Verlängerung der AKW-Laufzeiten hat die Bundesregierung den Begehrlichkeiten der Atomlobby in jeder Hinsicht entsprochen. Schon der neu entflammte Widerstand gegen die Castortransporte hat gezeigt, dass die Menschen in Deutschland nicht nur in Umfragen gegen die Laufzeitverlängerungen und für einen sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie sind.

Mit der schrecklichen Katastrophe in Japan, von der die angeblich sichersten AKWs der Welt nun betroffen sind, bestätigt sich endgültig, dass diese Technik niemals beherrschbar ist oder sein kann.

Am kommenden

Montag, dem 14. März 2011,
von 18 Uhr bis 18:30 Uhr
auf dem Detmolder Marktplatz

findet erneut eine

MAHNWACHE GEGEN ATOMKRAFT

statt.

Der Stadtverband DIE LINKE. Detmold unterstützt die aufrufenden Initiativen und ruft zur Beteiligung auf. Stadtverbandssprecherin Evelin Menne kommentiert:

''Die Laufzeitverlängerungen sind einzig und allein der Profitgier geschuldet. Damit werden täglich Millionen verdient. In Wirklichkeit sind AKWs unnötig und könnten, wenn dies denn gewollt wäre, sofort durch regenerative bzw. umweltverträglichere Energien ersetzt werden. Wir müssen den Widerstand JETZT formieren. Stuttgart 21 ist doch eine Nichtigkeit gegen die Bedrohung durch Kernkraft und deren Endlagerung. Aber es sollte uns ein Beispiel sein.''

→ Hier ist die Presseerklärung des Landesvorstands DIE LINKE. NRW:

→ Und hier ist der Aufruf zur DEMO in Grohnde am 25. Jahrestag von Tschernobyl:

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-03-12 15:29:24
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=914

Haushalt im LWL: Die Schwachen müssen zahlen

''Der Haushalt der Ampelkoalition läuft aus dem Ruder“, stellt Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), im Kontext der aktuellen Haushaltsverabschiedung im LWL fest. Der Landschaftsverband steht derzeit vor einem strukturellen Defizit von über 250 Millionen Euro. Dieser von neun kreisfreien Städten und 18 Kreisen in Westfalen-Lippe getragene und finanzierte Kommunalverband ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung.

„Wir stehen für Haushaltsklarheit und für Haushaltswahrheit. Die sozialen Leistungen des Landschaftsverbandes sind ohne eine Erhöhung der Landschaftsumlage nicht finanzierbar. Deshalb haben wir den moderaten Antrag gestellt, die Umlage zumindest auf 16,4 Prozent zu erhöhen. Die nun in einer Koalition der organisierten Verantwortungslosigkeit von CDU, SPD, FDP und Grünen erfolgte Minimalanhebung, führt zu einer dramatischen Verschuldung“, konstatiert Rolf Kohn.

Vorausgegangen war die Haushaltsdebatte in der Landschaftsversammlung, dem so genannten Westfalenparlament im LWL. Dort hatte die CDU beantragt, die Landschaftsumlage von 15,2 Prozent auf lediglich 15,7 Prozent anzuheben. Diesem Antrag folgte die sich selbst als Gestaltungsmehrheit bezeichnende Ampelkoalition. Der LWL-Direktor Wolfgang Kirsch (CDU) hatte, wie von der LINKEN beantragt, den Umlagebeitrag der westfälischen Kommunen an den Verband noch mit 16,4 Prozent geplant.

Wenn jetzt CDU und SPD darum streiten, wer als erstes die 15,7 Prozent gefordert hat, ist dies sehr befremdlich. Die Aufgaben des LWL sind zu 90 Prozent gesetzliche Pflichtaufgaben, die sonst von den Kommunen zu leisten wären. Allen Parteien ist bekannt, dass die Ausgaben der Behindertenversorgung anwachsen und mehr Geld benötigen. „Sich jetzt als Retter von kommunalen Haushalten aufzuspielen, indem für die Erbringung gesetzlicher Leistungen beim LWL Schulden aufgenommen werden müssen, ist unerträglich.“, so Barbara Schmidt, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im LWL.

„Hier werden Menschen mit Behinderung als Geiseln für eine verfehlte, nur auf die Ausgabenseite fixierte Haushaltspolitik genommen. Hätten CDU, SPD, Grüne und FDP etwas innerparteilichen und kommunalpolitischen Mut bewiesen, dann müssten jetzt nicht die schwächsten in der Gesellschaft um eine menschenwürdige Betreuung bangen“, merkt Barbara Schmidt abschließend an.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Evelin Menne, 2011-03-02 11:02:33
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=904

Wahlkampf in Hamburg – auch Wahlkampf für Dresden Nazifrei !

Für ein soziales Hamburg und Wahlkampf gegen Faschismus. Am 19. Februar findet in Hamburgs Partnerstadt das große Aktionsbündnis Dresden Nazifrei statt. Daher gilt nur einen Tag später für den 20. Februar in Hamburg, jede Stimme für DIE LINKE ist auch immer eine Stimme gegen Faschismus. Daher muß das Wahlergebnis in Hamburg auch am 20. Februar ein Symbol gegen Faschismus sein.

Gemeinsam haben 10 Parteimitglieder mit Mitgliedern der geschäftsführenden Parteikreisvorstände aus den Kreisverbänden Bielefeld und Lippe am letzten Wochenende den Landtags – und Kommunalwahlkampf in Hamburg aktiv unterstützt. Einsatzorte waren für die 3 Gruppen der Stadtteil Eppendorf wo die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich immer mehr zunimmt. Zentrale Anlaufstelle war der Bezirksverband Hamburg Nord mit seinem Büro in Barmbek.

Soziale Brennpunkte die gerade in Großstädten auftreten müssen viel stärker angegangen werden durch eine deutliche Umverteilung, wozu der neoliberale Schwarz Grüne Konsensbrei unappetitlich inkompetent wirkt. Diese Politik der Unglaubwürdigkeit muss daher am 20. Februar abgelöst werden damit die Menschen in Hamburger wieder Perspektiven haben.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Horst Schmitt, 2011-02-15 20:29:47
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=892

Stärkung für ein Neues Jahr!

DIE LINKE.LIPPE lädt alle Mitglieder und interessierten
Bürgerinnen und Bürger zu einem kostenlosen
gemeinsamen Frühstück
ein.Wir möchten Gelegenheit geben, sich über aktuelle
Themen und persönliche Fragen auszutauschen.

am Montag, 07.02.11 ab 9:00 Uhr
Ort: Hörstmarscher Krug
Lagesche Straße 261
32657 Lemgo (Hörstmar)

Bis dann,
Mit solidarischen Grüßen
Gerd Detering

→ Kontakt

→ Einladung

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Gerd Georg Detering, 2011-01-28 14:01:05
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=882

Castor-Gegner: Widerstand wurde gestärkt

Nach 92 Stunden ging der langwierigste Atommüll-Transport in der Geschichte ist zu Ende. Er brauchte damit deutlich länger als alle seine elf Vorgänger seit 1995. Noch nie war der Widerstand gegen einen Castor-Transport so heftig wie in diesem Jahr. Der Sprecher der Organisation ''ausgestrahlt'', Jochen Stay, geht von einer Stärkung der Anti-AKW-Bewegung aus. ''Die Leute gehen von hier mit einer unheimlichen Motivation weg'', sagte Stay in Gorleben. Zwar sei eine Räumung nie etwas erfreuliches, ''aber es fühlt sich nicht frustrierend oder nach Niederlage an'', sagte Stay mit Blick auf die rund 45-stündige Sitzblockade von zeitweise mehr als 4.000 Atomkraftgegnern vor dem Zwischenlager Gorleben.

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Gerd Georg Detering, 2010-11-22 03:12:29
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=830

Demo: Castor-Strecken-Aktions-Tag, 23.10. Herford Bahnhof 10:30 Uhr

AUFRUF

Ob Alt, ob Jung, mit Freunden und Familie kommen wir am Samstag, den 23.10.2010 um 10.30 Uhr zum Bahnhof Herford und protestieren auf vielfältige Weise gegen die bevorstehenden Atommülltransporte.

Von Jülich nach Ahaus, von La Hague nach Gorleben und von Karlsruhe nach Lubmin – drei Transporte mit hochradioaktivem Müll sollen im Herbst und ab Frühjahr 2011 durch das Land fahren.

Das sind nur drei von vielen Strecken, über die Castor- und viele andere Atomtransporte fahren. Werden wir aktiv, am Bahnhof, auf der Brücke,neben den Bahndämmen – setzen wir ein bundesweites Signal:

Jetzt endlich Schluss machen mit der Atomkraft!

Jeden Tag, den ein Atomkraftwerk weiterläuft, wird mehr Atommüll produziert. Atommüll, von dem niemand weiß, wohin damit. Es gibt weltweit kein sicheres Endlager, kein noch so tiefes Bergwerk kann Sicherheit gewährleisten. Weder Salz noch Ton oder Granit halten für Millionen Jahre dicht. Statt daraus Konsequenzen zu ziehen, wird die tödlich strahlende Fracht sinnlos hin- und hertransportiert. Die Gefahr von Unfällen, bei denen ganze Regionen radioaktiv verseucht werden können, wird dabei skrupellos in Kauf genommen.

Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Aktionen und Aktionsorte stehen auf der Landkarte der Internetseite

www.castor-strecken-aktionstag.de.

Kommt zum Bahnhof nach Herford, am 23. Oktober 2010 ist Castor-Strecken-Aktionstag!!

V.i.S.d.P. DieLinke.Lippe Kreisverband Horst Schmitt, 2010-10-21 17:19:49
Permalink: http://dielinkelippe.de/link.php?artikel=804

Britischer Abzug als Chance für zivile Entwicklung

''Der Abzug der britischen Truppen ist eine einmalige Chance für unsere Region'' erklärt Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Ankündigung der britischen Regierung bis 2020 sämtliche Soldaten aus Deutschland abzuziehen und die Standorte z.B. in Herford, Bielefeld, Gütersloh und Sennelager aufzugeben.

''Ich gehe davon aus, dass sich nun sämtliche Pläne zum Ausbau des Truppenübungsplatzes Senne erledigt haben und fordere die Bundesregierung auf, die britischen Liegenschaften zukünftig ausnahmslos für zivile Nutzung zur Verfügung zu stellen. Es wäre nicht vermittelbar, wenn unter den jetzigen Rahmenbedingungen in der Senne weiterhin die Natur durch neue Kampfdörfer zerstört und die Bevölkerung von der Nutzung der Senne weiter ausgeschlossen wird. Die Bundesregierung muss möglichst bald und unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Region ein umfassendes Konversionsprogramm für die zivile Nutzung der Militärischen Liegenschaft auflegen.''

Foto: MdB Inge Höger auf dem Antikriegstag in Stukenbrock, hier mit Andrea MacGregor (Kreistagsmitglied DIE LINKE.LIPPE) am Stand gegen die Kampfdörfer in der Senne